Rechtsberatung zum Europarecht

Europarecht

Die europäische Gesetzgebung hat einen erheblichen Einfluss auf das deutsche Wirtschaftsleben.
Hierbei erlangen Verordnungen der Europäischen Union unmittelbare Geltung innerhalb der einzelnen Mitgliedsstaaten, ohne dass der deutsche Gesetzgeber hierauf einwirken könnte.

Dahingegen bedürfen die EU-Richtlinien grundsätzlich erst der Umsetzung in das nationale Recht durch Gesetze oder Verordnungen, um Wirkung zu entfalten.
Einen Rechtschutz auf europäischer Ebene bieten die vereinzelt vorgeschriebenen Widerspruchsverfahren vor europäischen Behörden (z.B. ECHA) oder die Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gericht erster Instanz.
Allerdings können Einzelpersonen oder Unternehmen nur unter engen Voraussetzungen direkt Klage vor einem europäischen Gericht erheben.
In der Regel wird eine Befassung europäischer Gerichte dann in Betracht kommen, wenn vor einem nationalen Gericht europarechtliche Bezüge entscheidungserheblich sind und das Gericht diese Frage dem EuGH zur Klärung vorlegt (sog. Vorabentscheidungsverfahren). Hierdurch soll die Einheitlichkeit der nationalen Rechtsprechung im Hinblick auf das europäische Recht gewährleistet werden.

Unsere Tätigkeit umfasst auf dem Gebiet des Europarechts, insbesondere den Bereich des Umweltrechts (REACh, IE-Rl.)

Kanzlei für Europarecht in Aschaffenburg

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